




Allgemeine Geschäftsbedingungen
Online-Shop von Kindernetzwerk e.V.
Stand 25. Februar 2011
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Kindernetzwerk e.V. für Kinder, Jugendliche und (junge) Erwachsene mit chronischen Krankheiten und Behinderungen (im Folgenden: Kindernetzwerk) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung. (2) Spätestens nach erfolgtem Hinweis durch den Verwender und Kenntnisnahme durch den Besteller gelten mit der Annahme unserer Ware oder sonstigen Leistung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Besteller, selbst im Falle seines vorangegangenen Widerspruchs, als vorbehaltlos angenommen. Abweichenden Einkaufsbedingungen des Bestellers wird widersprochen. Abweichungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen vor Vertragsabschluss zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Einwilligung.
§ 2 Anmeldung
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei Kindernetzwerk voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von Kindernetzwerk zum System zugelassen. (2) Die Zulassung kann von Kindernetzwerk jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Kindernetzwerk ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von Kindernetzwerk auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. (2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an Kindernetzwerk absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Kindernetzwerk ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei Kindernetzwerk eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Kindernetzwerk den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. (3) Der Vertrag mit Kindernetzwerk kommt zustande, wenn Kindernetzwerk dieses Angebot annimmt, indem Kindernetzwerk das bestellte Produkt an den Kunden versendet wurde. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. (4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann Kindernetzwerk das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. (5) Die Annahme des Angebots über PDF-Dokumente und deren Lieferung erfolgt durch die Sendung einer E-Mail mit einem Link zum Herunterladen des PDF-Dokuments an die vom Kunden angegebene und bei Kindernetzwerk registrierte E-Mail-Adresse.
§ 4 Lieferungen, Versandkosten
(1) Kindernetzwerk wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse innerhalb von 7 Werktagen ausliefern (Einschränkung bei Erst-Info-Paketen: wenn diese vom Kindernetzwerk neu erstellt werden müssen, beträgt die Lieferzeit max. 21 Werktage). (2)Kindernetzwerk ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von Kindernetzwerk durchgeführt werden, übernimmt Kindernetzwerk die zusätzlichen Portokosten. (3)Versandkosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Kindernetzwerk behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises der gelieferten Kaufsache vor.
§ 6 Bezahlungsmodalitäten
Kindernetzwerk akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten (Rechnung, Nachnahme, PayPal, Lastschrifteinzug). Die Zahlungsabwicklung im Lastschriftverfahren erfolgt ausschließlich über die Firma liberECO payment solutions GmbH & Co.KG, Heinrich-Hertz-Str. 24, 40699 Erkrath, Telefon: 0211/20900-0, Fax: 0211/20900-22, E-Mail: info@libereco.net.
§ 7 Vorkasse
Kindernetzwerk behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
§ 8 Fälligkeit und Verzug
(1) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. (2) Die Rechnungsbeträge sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Nach Ablauf der 10- Tage- Frist kommt der Besteller auch ohne schriftliche Mahnung in Verzug.
§ 9 Aufrechnung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Kindernetzwerk anerkannt sind.
§10 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 11 Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Hat der Kunde ein gesetzliches Widerrufsrecht, muss er die Kosten der Rücksendung der Ware tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn die zurückzusendende Sache einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Im Falle eines gesetzlichen Widerrufsrechts erhält der Kunde die gesetzlich erforderliche Widerrufsbelehrung mit der Bestellbestätigung.
§ 12 Gewährleistung
(1) Offensichtliche Mängel sind innerhalb von einem Monat nach Lieferung der Sache schriftlich anzuzeigen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Mängelanzeige bei Kindernetzwerk. (2) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
§ 13 Haftungsbeschränkungen
(1) Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Kindernetzwerk nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. (2) Die Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Körper- und Gesundheitsschäden oder den Schaden bei Verlust des Lebens. (3) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 14 Erhebung , Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Kindernetzwerk verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem von Kindernetzwerk betriebenen Shop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Datenbestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze erhaltenen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
§15 Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
Kindernetzwerk-Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich Kindernetzwerk-Kunden an info@kindernetzwerk.de wenden.
§ 16 Kundenrezensionen
Verfasst der Kunde für von Kindernetzwerk angebotene Titel eine Kundenrezension, gewährt er Kindernetzwerk die ausschließliche und unbeschränkte Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für alle Marken von Kindernetzwerk Kindernetzwerk behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum, gekürzt oder geändert anzuzeigen sowie Angaben zum Autor zu kürzen oder wegzulassen.
§ 17 Anschriften
Kindernetzwerk e.V., Hanauer Straße 8, D-63739 Aschaffenburg
E-Mail: info@kindernetzwerk.de
Telefon: +49 (0) 6021/12030
Fax: +49 (0) 6021/12446
Geschäftsführer: Dipl.Vw. Raimund Schmid
§ 18 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
(1) Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.
(2) Ist der Besteller Unternehmer, ist der Gerichtsstand für beide Teile Aschaffenburg.
§ 19 Salvatorische Klausel
Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.