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knw Kindernetzwerk e.V.
Dachverband der Selbsthilfe von Familien mit Kindern und jungen Erwachsenen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen

Änderungsantrag zur Selbsthilfeförderung

Wie wir erst vor einigen Tagen erfahren haben, soll bei der Anhörung im Gesundheitsausschuss am 16.01.19 offenbar noch ein Änderungsantrag zur Selbsthilfeförderung in das Gesetzgebungsverfahren zum TSVG eingebracht werden. Danach sollen künftig keine Anträge auf Projektförderung bei einzelnen Krankenkassen mehr zugelassen werden. Vielmehr sollen ab 2020 alle Krankenkassen sämtliche Anträge gemeinsam sichten und darüber dann übergreifend und nicht mehr kassenindividuell entscheiden. Mit fatalen Folgen ...

Das Kindernetzwerk, der Dachverband der Selbsthilfe von Familien mit Kindern und jungen Erwachsenen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen, mit über 200.000 assoziierten Mitgliedern hat um gehend reagiert und dem Gesundheitsausschuss im Vorfeld der Sitzung auf folgende gravierende Nachteile hingewiesen:

1. Das enorm breite inhaltliche und spezifische Potential, das bei der Projektförderung mit einzelnen Krankenkassen bisher möglich ist, würde bei einem übergeordneten Bewilligungsverfahren in je­ dem Fall eingeschränkt werden.
2. Die Schwerpunktthemen, die jede einzelne Kasse häufig auch in Absprache mit der Selbsthilfe als Jahresthema für sich selbst setzt, würden entfallen oder auf nur ganz wenige Schwerpunktthemen reduziert werden. Darunter würde die enorm bunte und gerade bei Jahresthemen nachhaltige Vielfalt der Selbsthilfearbeit stark leiden.
3. Die angestrebte Erhöhung der Fördertransparenz bei einem solchen übergreifenden Antragsverfahren ist schon jetzt weitgehend gegeben, da sich die Kassen – bei gemeinsamen Treffen im Jahr – regelmäßig engmaschig über Projekte und Themen abstimmen.

Wir hoffen, dass sich die Kassenseite gegen den vom Gesundheitsministerium vorgeschlagenen Änderungsantrag aussprechen wird. Wir hoffen auch, dass die im Gesundheitsausschuss vertretenen Parteien über diesen Antrag am 16. Januar nicht vorschnell entscheiden werden.

Das Kindernetzwerk wird weiter berichten ...