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knw Kindernetzwerk e.V.
Dachverband der Selbsthilfe von Familien mit Kindern und jungen Erwachsenen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen

Alles was Recht istGerichtsurteile

19. Juni 2018
BSG weist Großmutter nach tragischem Unfall ab
Kein Unfallschutz während Betreuung durch Oma

Kassel. Wird ein Kind von den Großeltern oder anderen nahen Angehörigen betreut, stehen weder sie noch das Kind unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Anderes gilt nur bei einer Betreuung durch anerkannte Tagesmütter und -väter, urteilte am 19. Juni 2018 das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Wer regelmäßig nicht-eigene Kinder betreut, sollte daher eine Anmeldung beim Jugendamt erwägen.

Im konkreten Fall ging es um einen tragischen Unfall eines eineinhalbjährigen Kindes. Wegen Berufstätigkeit und Ausbildung der Eltern passte regelmäßig die Oma väterlicherseits unentgeltlich auf ihren Enkel und dessen Schwester auf. In einem unachtsamen Moment im August 2018 fiel das Kleinkind in einen Swimmingpool und erlitt schwere bleibende Hirnschäden.

Die Großmutter erhoffte sich Schutz von der gesetzlichen Unfallversicherung. Für ihre regelmäßige Betreuungstätigkeit habe sie zwar kein Geld erhalten; dennoch sei sie letztlich einer Arbeitnehmerin oder einer Tagesmutter vergleichbar.

Die Unfallkasse Sachsen-Anhalt meinte jedoch, eine Unfallentschädigung komme nur bei einer anerkannten Tagespflegeperson in Betracht.

Die Klage der Großmutter hatte durch alle Instanzen keinen Erfolg. Sie habe ihren Enkel rein aus privater Gefälligkeit betreut, betonte zuletzt nun auch das BSG.

Die Ungleichbehandlung gegenüber anerkannten Tagspflegepersonen sei gerechtfertigt. Deren Qualifikation werde durch das Jugendamt überprüft. Ähnlich wie bei Kita- und Schulkindern werde hier daher die Betreuung dem staatlichen Einflussbereich zugerechnet.

mwo

Urteil des Bundessozialgerichts vom 19. Juni 2018, Az.: B 2 U 2/17 R