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Dachverband der Selbsthilfe von Familien mit Kindern und jungen Erwachsenen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen

Sozialgericht Osnabrück verweist auf Teilhabe am ArbeitslebenBundesagentur für Arbeit kann für Autismustherapie zuständig sein

Osnabrück. Die Bundesagentur für Arbeit kann bei behinderten autistischen Menschen nicht nur zur Förderung der Ausbildung, sondern auch zur Kostenübernahme einer Autismustherapie verpflichtet sein. Im konkreten Fall diene diese überwiegend der Teilhabe am Arbeitsleben, wie das Sozialgericht Osnabrück in einem inzwischen auch schriftlich veröffentlichten Urteil vom 16. Juli 2019 entschied.

Die im Streitjahr 21-jährige Klägerin hat das Asperger-Syndrom. Nach ihrer Schulzeit absolvierte sie eine elfmonatige berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme in einem Bildungswerk. Dort nahm sie ab August 2014 eine geförderte Ausbildung zur Hauswirtschafterin auf.

Der zuständige Landkreis kam zunächst für eine Autismustherapie als Leistung der Jugendhilfe auf. Als diese Förderung wegen Vollendung des 21. Lebensjahrs endete, beantragte der Vater der Klägerin als gesetzlicher Betreuer die weitere Kostenübernahme bei der Bundesagentur.

Auch das Bildungswerk unterstützte dies. Die junge Frau habe noch erhebliche Probleme in Prüfungssituationen und könne Probleme in der Ausbildung nicht selbstständig meistern.

Die Bundesagentur lehnte den Antrag ab. Für ihre weitere Autismustherapie zahlte die Klägerin daraufhin 2.040 Euro selbst. Mit ihrer Klage fordert sie von der Bundesagentur eine Erstattung.

Das Sozialgericht Osnabrück gab ihr nun recht. Es habe ein weitergehender Bedarf bestanden, damit die Klägerin ihre Ausbildung als Hauswirtschafterin bewältigen könne. Hier handele es sich um eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben, für die die Bundesagentur für Arbeit zuständig sei.

Zwar kämen für die Therapie auch Sozialhilfeleistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft in Betracht. Im konkreten Fall liege der Schwerpunkt jedoch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Denn bei der Klägerin hätten insbesondere Probleme bei der Zwischenprüfung und im Ausbildungsalltag bestanden.

Gegen dieses Urteil hat die Bundesagentur für Arbeit Berufung beim Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle eingelegt.

mwo

Urteil des Sozialgerichts Osnabrück vom 16. Juli 2019, Az.: S 43 AL 155/16