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knw Kindernetzwerk e.V.
Dachverband der Selbsthilfe von Familien mit Kindern und jungen Erwachsenen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen

Anspruch auf außerklinische PflegeRechtsgutachten für die Deutsche Fachpflege

 

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Die aktuellen Mahnungen der Leiter von Intensivstationen in Kliniken machen zweierlei deutlich: alle Teile der Gesellschaft müssen das Notwendige tun, damit die Situation auf den Intensivstationen nicht eskaliert. Sie zeigen uns aber auch, wie wichtig die Versorgung schwerkranker Menschen zu Haus und in Wohngemeinschaften ist, um die Kliniken nicht weiter zu belasten.

Im letzten Jahr wurde intensiv über den Entwurf das Intensivpflgeg- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) diskutiert. Am Ende stand das Wahlrecht der Intensivpflegepatienten über den Ort Ihrer weiteren Behandlung und erste Vorgaben für eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung der außenklinischen Intensivpflege. Nun ist der Gemeinsame Bundesausschuß (G-BA) mit der Formulierung einer Richtlinie über die Verordnung mit außerklinischer Intensivpflege (Rahmenrichtlinie) am Zug.

Eine Umsetzung der Vorgaben des GKV-IRReG ist entscheidend, um die vielen Vorzüge der außerklinischen Intensivpflege zu erhalten. Mit Sorge sehen wir allerdings, dass es Überlegungen gibt, die Intension des Gesetzes in der Rahmenrichtlinie nicht zu folgen. Die Wahlfreiheit, aber auch eine gute medizinisch-pflegerische Versorgung dürfen durch die Rahmenrichtlinie nicht zur Disposition gestellt werde.

Im Rechtsgutachten für die Deutsche Fachpflege Gruppe beschreibt Universitätsprofessor Dr. Thorsten Kingreen, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg den Anspruch auf außerklinische Intensivpflege nach § 37c SGB V und seine Konkretisierung durch Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses. Er legt den rechtlichen Rahmen dar, in dem sich die Rahmenrichtlinie des GBA bewegen muss.

 

Christoph Jaschke
Leiter Innovation & Öffentlichkeitsarbeit
Kongresspräsident MAIK Münchner außerklinischer Intensiv Kongress

Deutsche Fachpflege Holding GmbH
Stefan-George-Ring 23, 81929 München
M: +49 (0) 174 333 6363

jaschke@deutschefachpflege.de